CDU-Landtagsabgeordnete bereisen Ahrtal

Ellen Demuth: Wiederaufbauhilfe muss schnell und unbrokratisch flieen

Ellen Demuth bereiste als stellvertretende Fraktionsvorsitzende mit den Kolleginnen und Kollegen der CDU-Landtagsfraktion aus dem Bereich Wirtschaft Teile des von der Flutkatastrophe betroffenen Ahrtals.

Ellen Demuth: Hilfeinformationen und Spendenaufrufe

Soforthilfe fr Betroffenen der Hochwasserkatastrophe

Eine bisher unbekannte, erschreckende und furchtbare Dimension einer Starkregen- und Hochwasserkatastrophe hat besonders den Landkreis Ahrweiler, aber auch andere Regionen in Rheinland-Pfalz, und auch im benachbarten Nordrhein-Westfalen, heimgesucht. 

Corona-Schutzimpfungen im Impfzentrum des Kreises Neuwied im Mai 2021

Die Kritik am Impffortschritt hat in den vergangenen Monaten breiten Raum eingenommen. Ellen Demuth interessierte daher die Lage im Impfzemtrum des Kreises Neuwied. Im folgenden lesen Sie die Fragen und finden den Link zur Antwort der Landesregierung.

Die Lage hat sich mittlerweile entspannt, Impfstoff steht nun in ausreichender Menge zur Verfügung.

Ellen Demuth: Geburtshilfe im Kreis Neuwied muss wohnortnah bleiben

Nach wie vor beschäftigt Ellen Demuth, MdL, die Situation der Geburtshilfe im Kreis Neuwied.  Ellen Demuth: „Die Schließung der Geburtsstation im Bad Honnefer Krankenhaus im Frühjahr dieses Jahrs lässt befürchten, dass weitere Wege und weniger Anlaufstellen für werdende Mütter die geburtshilfliche Versorgung im Kreis Neuwied beeinträchtigen.“

Ellen Demuth: Kita-Gesetz ist und bleibt Etikettenschwindel

„Seit dem 1. Juli ist das neue Kita-Gesetz in Rheinland-Pfalz in Kraft getreten, damit wird vieles anders, aber nicht alles besser“, erklärt Ellen Demuth zur Pressekonferenz der Bildungsministerin zu Beginn dieser Woche. Die Landesregierung suggeriere der Öffentlichkeit weiterhin Verbesserungen für Kindertagesstätten, unterm Strich bleibe jedoch das Gesetz ein Etikettenschwindel zu Lasten von Kindern, Erzieherinnen und Erziehern sowie Eltern. „Hinzu kommt, dass viele Kommunen/kommunale Träger im Land unter der zusätzlichen finanziellen Last ächzen, die das Land den Trägern mit dem neuen Kita-Gesetz aufbürdet.“

Sitzung Innenausschuss / Polizeizulage

Ellen Demuth: Polizeizulage muss jetzt angehoben werden Landesregierung blockiert gerechte Regelung

Ellen Demuth bekräftigt die Kritik ihres Kollegen Dirk Herber, MdL, Vorsitzender des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags, an der Ablehnung der Erhöhung der Polizeizulage auch für Rheinland-Pfalz – analog zum Bund – durch die Landesregierung. Die CDU-Fraktion hatte dieses Thema in dieser Woche auf die Tagesordnung der Sitzung des Innenausschusses gesetzt.