Ellen Demuth fragt nach: Regelung für Kindertagesstätten zur Belegung von U2 und Ü2-Plätzen bleibt bis 2026 bestehen
Ellen Demuth: Mit der CDU gäbe es heute keine Straßenausbaubeiträge mehr
Durch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen ist Rheinland-Pfalz das letzte Bundesland, das seine Kommunen zwingt, Bürgerinnen und Bürger für kommunale Straßen zusätzlich zur Kasse zu bitten. Die CDU-Landtagsfraktion hatte bereits 2019 einen umfassenden Gesetzentwurf zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in den rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht. Zur erneuten Debatte über die Ausbaubeiträge bezieht die CDU-Abgeordnete Ellen Demuth wie folgt Stellung:
Ellen Demuth: Zuteilung von Lehrgangsplätzen für Feuerwehrleute bleibt auch im Jahr 2024 unzureichend
Nach wie vor, so erfuhr Landtagsabgeordnete Ellen Demuth aktuell aus der Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage, hakt es gewaltig bei den Kapazitäten an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz.
Ellen Demuth: Aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik betont Dringlichkeit besserer Personalausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz
In der vergangenen Woche wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 für Rheinland-Pfalz veröffentlicht. Ellen Demuth unterstützt die Einschätzung ihres Kollegen Dirk Herber, Sicherheitsexperte der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages:
Meldung Landkreistag: Kreishaushalte 2024 stürzen dramatisch ab
Ellen Demuth: Finanzielle Lage der rheinland-pfälzischen Landkreise verdeutlicht Scheitern des neuen Kommunalen Finanzausgleichs
Es sind deutliche Worte, die der Landkreistag Rheinland-Pfalz in seiner aktuellen Mitteilung wählt: Die Kreishaushalte 2024 stürzen dramatisch ab. Die finanzielle Lage vor Ort spitzt sich erneut zu.
Weltfrauentag 2024
Ellen Demuth: CDU Rheinland-Pfalz betont Wert von Frauen in der Politik
Mehr Frauen in die Politik: Anlässlich des diesjährigen Weltfrauentages ermutigen führende Politiker und Politikerinnen der CDU Rheinland-Pfalz Frauen zu politischem Engagement. Der weltweite Aktionstag steht unter dem Motto „Inspire Inclusion" – und fordert damit dazu auf, die Beteiligung und Achtung von Frauen in den unterschiedlichsten Bereichen zu unterstützen und voranzutreiben. Die rheinland-pfälzische CDU hat sich genau das auf die Fahnen geschrieben.
Investitionsprogramm 2024 für Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz / Pressekonferenz von Gesundheitsminister Hoch
Ellen Demuth: Rheinland-Pfalz in der Klinik-Krise / Landesregierung investiert zu wenig
Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) überreicht Bericht an Malu Dreyer, Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder
Ellen Demuth: CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz lehnt Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab
Demos für Vielfalt und Toleranz in Linz und Unkel
Ellen Demuth: Haltung zeigen, damit wir unsere Demokratie bewahren
Ellen Demuth: Neue Förderprogramme für Restaurants, Campingplätze und Hotels und öffentliche touristische Infrastruktur starten
Landtagsabgeordnete Ellen Demuth, CDU, macht darauf aufmerksam, dass das rheinlandpfälzische Wirtschaftsministerium das Förderprogramm „Verbesserung der Angebotsqualität im rheinland-pfälzischen Gastgewerbe“ gestartet hat.
