Internationaler Aktionstag zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen

Ellen Demuth: Gewalt gegen Frauen ist nicht hinnehmbar – 18. Frauenhaus muss zeitnah eröffnen

Die Landtagsabgeordnete und frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Ellen Demuth betont anlässlich des heutigen ‚Internationalen Tages gegen Gewalt gegen Frauen‘: „Jeden Tag versucht in Deutschland ein Mann eine Frau zu töten, jeden dritten Tag stirbt, mitten unter uns, eine Frau durch die Hand ihres Partners oder Ex-Partners. Unser Auftrag ist, genauer hinzuschauen, denn Gewalt gegen Frauen ist, egal in welchem Zusammenhang, nicht hinnehmbar! Frauen erleben Gewalt im häuslichen Umfeld und zeigen dies aus Scham oder aus wirtschaftlichen Zwängen heraus oft nicht an. Frauen erleben sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz. Frauen erleben Hasskriminalität in der großen Grauzone des Internets.“ 

Waldprämie des Bundes

Ellen Demuth berichtet: Private und kommunale Waldeigentümer können nun Unterstützung beantragen

„Dem heimischen Forst geht es so schlecht wie seit Jahren nicht. Unsere Wälder brauchen dringend Hilfe“, betont Ellen Demuth. „Die Bundesregierung geht mit gutem Beispiel voran, denn seit Freitag läuft die von der Großen Koalition beschlossene ‚Nachhaltigkeitsprämie Wald‘.“ 

Ellen Demuth fragt nach:

Hilfen für den Zoo Neuwied in der Corona-Krise

Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth setzt sich dafür ein, dass der Zoo Neuwied, der auf Grund der Corona-Krise Anfang November erneut schließen musste, ausreichend Unterstützung von der Landesregierung erhält.

Frischer Wind für die Mobilität in Rheinland-Pfalz

Ellen Demuth: Rheinland-Pfalz braucht mehr Mobilitätsimpulse

Ellen Demuth unterstützt die Überlegungen ihrer Kollegen aus der CDU-Landtagsfraktíon: „Am Ende einer Legislaturperiode gilt es immer auch ein Stück weit Fazit zu ziehen. Wir wollen dies heute für große Teile der Verkehrspolitik und somit auch den Verkehrsminister machen. Leider sieht es nicht gut aus für Rheinland-Pfalz: Sanierungsstaus bei kommunalen und Landesstraßen, ein kopfloses Nahverkehrsgesetz und das Fahrrad als vernachlässigtes ‚politisches Stiefkind‘ des Dr. Wissing. Wir wollen deshalb neue Impulse setzen.

Anhörung zum Nahverkehrsgesetz im Verkehrsausschuss

Ellen Demuth: „Halbherziger Entwurf lässt Kernfragen offen – Finanzierung und Ausbauziele müssen geklärt werden“

Am Donnerstag fand die Expertenanhörung zum Nahverkehrsgesetz im Verkehrsausschuss statt. Dazu erklärte Ellen Demuth, Mitglied der CDU-Landtagsfraktion: 

Erwin Rüddel, Ellen Demuth und Pascal Badziong:

Appell an Landesregierung: „Auch bei den Krankenhäusern muss eine gute, flächendeckende Versorgung gewährleistet sein!“

„Unser gemeinsames Interesse ist eine fachlich fundierte, flächendeckende medizinische Versorgung nicht nur im Westerwald. Für die Gesundheitsversorgung in unserer Region fordern wir, insbesondere unter dem Aspekt der Krankenhaus-Situation, konsequent gute Fachlichkeit in Kombination mit guter Erreichbarkeit im Interesse der Bürger ein“, erklären der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel sowie die beiden CDU-Landtagskandidaten aus dem Kreis Neuwied, Ellen Demuth MdL und Pascal Badziong. 

Anbindung der Bahnhöfe an der Rheinschiene zwischen Neuwied und Landesgrenze NRW

Ellen Demuth: Kleiner zeitlich begrenzter Lichtblick für Anbindung an Bahnhof Koblenz-Stadtmitte

Nach einem erneuten Schriftwechsel mit Thorsten Müller, Verbandsdirektor des SPNV-Nord berichtet die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth: „Das Team des SPNV-Nord arbeitet gemeinsam mit DB Regio als Verkehrsunternehmen und DB Netz als Infrastrukturbetreiber weiter an einem gangbaren Fahrplan. Eine Lösung ist aber noch nicht gefunden. 

Enquete-Kommission Tourismus: Vorsitzende Ellen Demuth stellt Abschlussbericht im Landtag vor

Ellen Demuth: Grundlagen für zukunftsorientierte Tourismusentwicklung in Rheinland-Pfalz gelegt

Ellen Demuth, Vorsitzende der „Enquete Kommission Tourismus“ des rheinland-pfälzischen Landtages, stellte gestern den Schlussbericht der Kommission im Landtag vor. Dieser ist das Ergebnis aus mehr als drei Jahren intensiver Arbeit. Sie ging ausführlich auf die bearbeiteten Themenkomplexe ein und nannte die Schwerpunkte, die lösungsorientiert diskutiert worden sind. Daran beteiligt waren Staatssekretärin Schmitt, Abgeordnete der Fraktionen und eine ganze Reihe Sachverständige aus der Tourismusbranche. Demuth dankte allen für ihren Einsatz und durchweg sachliche Beratungen. 

Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit - gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Hass

Ellen Demuth: Neue Identitätspolitik notwendig für eine offene, tolerante Gesellschaft

Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth nahm in der aktuellen Stunde des Plenums am heutigen Donnerstag Stellung zum in dieser Woche vorgestellten Landesaktionsplan der Landesregierung. Demuth betont die Zustimmung der CDU-Landtagsfraktion zum Aktionsplan, hielt aber fest, dass sie diesen ersten Ansatz zu Handeln schon länger angemahnt habe.