Angekündigte Kürzung der Fördermittel für das Neuwieder Schlosstheater ist ein Schlag ins Gesicht für die Kultur in der gesamten Region
Demuth fordert SPD Landesregierung und Kultusministerium zur Stellungnahme auf
Haushaltsrede der Finanzministerin
Haushalt der Landesregierung atmet den Dunst von Selbstzufriedenheit und Stillstand
Zur Haushaltsrede von Finanzministerin Ahnen erklärt die CDU-Landtagsfraktion:
„Die Haushaltsrede von Finanzministerin Ahnen atmet den Dunst von Selbstzufriedenheit und Stillstand. War schon die rot-grüne Koalition ausgelaugt und verbraucht, erfüllt auch die neue Regierungskoalition die selbstgesteckten hohen Ziele nicht.
Landtag Rheinland-Pfalz: Einbringung des Doppelhaushaltes 2017/2018
Unter unten stehendem Link können Sie die Rede der Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, zum Thema „Sicherheit und Zuversicht in Zeiten des Umbruchs“ zur Einbringung des Doppelhaushaltes 2017/2018 lesen und herunterladen.
Verleihung des Politikaward 2016 in Berlin
Das Magazin Politik&Kommunikation vergibt in jedem Jahr einen Award für die besten Kampagnen aus Politik & Ehrenamt, nominiert Nachwuchspolitiker, aber auch alte Hasen.
Eine besondere Ehrung für sein beeindruckendes politisches Lebenswerk erhielt der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach.
Entsorgungsengpässe bei Styropor-Abfällen: Landesregierung muss im Bundesrat Fehlentscheidung korrigieren
Die Handwerkskammern haben Umweltministerin Höfken für deren zögerliches Handeln in Sachen Styropor-Entsorgung kritisiert (vgl. Rhein-Zeitung, 8.12.16). Die derzeitige Regelung für die Entsorgung dieser so genannten HBCD-Abfälle stellt immer mehr Betriebe vor existenzielle Probleme.
Demuth: Stehen Grundschulstandorte im Kreis und in der Stadt Neuwied vor Schließung?
In einer sogenannten Kleinen Anfrage an die SPD-geführte Landesregierung in Mainz beschäftigt sich die Abgeordnete Ellen Demuth mit dem Thema Grundschul-Standorte im Kreis und in der Stadt Neuwied.
Hintergrund ist das Vorhaben der Regierung, Leitlinien zu erarbeiten, um kleine Grundschulstandorte zu schließen. Rund 100 Grundschulen in Rheinland-Pfalz hätten nicht die geforderte Mindestgröße. Um die Personaleinsparungen von 310 Stellen im Schulbereich zu erwirtschaften, werde man nicht alle Grundschulen erhalten können.
1. Infobrief Bildung
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
in der Anlage finden Sie ein neues Infoangebot der CDU-Rheinland-Pfalz
70. Landesparteitag CDU Rheinland-Pfalz
Für Sie hier zum Nachlesen:
Die Rede von Julia Klöckner, unserer wiedergewählten Lnadesvorsitzenden
Demuth: Tourismusstrategie muss endlich umgesetzt werden
Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich im Penum der vergangenen Woche mit dem Tourismus als wichtigem Standortfaktor für die Wirtschaft beschäftigt. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Ellen Demuth:
Schulbesuchstag der Landtagsabgeordneten
Ellen Demuth besucht in diesem Jahr Gymnasien in Neustadt und Neuwied
Demuth: Aktuelle Einstellungszahlen an Schulen zeigen: Gymnasien werden von der Ampel abgehängt
Aus einer Kleinen Anfrage der CDU-Fraktion an die Landesregierung geht hervor, dass die Einstellungszahlen für Lehrer an Gymnasien in diesem Jahr massiv eingebrochen sind. Es können noch nicht einmal die Ruhestandsversetzungen ausgeglichen werden.
GemeindeschwesterPlus:
Anfrage von Ellen Demuth zeigt auf: Koordination und Vernetzung für Erfolg dringend notwendig
Ellen Demuth: „Bonn muss als Bundesstadt und politisches Zentrum erhalten und gestärkt werden“
Resolution zum Berlin/ Bonn-Gesetz
Im Berlin/ Bonn–Gesetz wurde nach dem Beschluss, dass Berlin in Folge der Einheit Sitz des Bundestages und der Regierung wird, festgelegt, dass insgesamt der größte Teil der Arbeitsplätze der Bundesministerien weiterhin in der Bundesstadt Bonn bleiben soll.
Antrag der CDU-Landtagsfraktion zur Einführung von Tasern
Unsere Polizei braucht endlich Entscheidungen!
Zur Debatte um die von der CDU-Landtagsfraktion beantragte flächendeckende Einführung eines Elektroimpulsgerätes (sog. Taser) für den Streifendienst bei der Polizei erklärt Ellen Demuth, MdL.:
Demuth: Treffen mit Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH
In dieser Woche besuchte Ellen Demuth, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz für Tourismus, gemeinsam mit ihren Kollegen Dr. Adolf Weiland, Gabriele Wieland und Josef Dötsch die Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH in Koblenz.
Deren Vorsitzender Werner Klöckner sowie Geschäftsführer Stefan Zindler begrüßten die CDU-Politiker zum dem informativen Gedankenaustausch.
Ellen Demuth: Landesregierung gibt keine befriedigenden Antworten auf Mündlicher Anfrage der CDU-Fraktion zum Hahn
Antworten von Minister Lewentz wieder nicht überzeugend
Zur Beantwortung einer Mündlichen Anfrage der CDU-Landtagsfraktion durch Innenminister Lewentz im Kontext des Hahn-Verkaufsprozesses in der gestrigen Plenarsitzung stellt Ellen Demuth, MdL, fest:
Tourismusnetzwerk Rheinland-Pfalz
Ellen Demuth: Informationsgespräch in Koblenz
Linz. Ellen Demuth, in dieser Wahlperiode in der CDU-Fraktion zuständig für das Thema Tourismus, besuchte in der vergangenen Woche die Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH in Koblenz. Dort lernte sie den Geschäftsführer Stefan Zindler und den Aufsichtsratsvorsitzenden Werner Klöckner (gleichzeitig Vorsitzender des Vorstandes des Tourismus- und Heilbäderverbandes) kennen.
Kommunal- und Verwaltungsreform Kreis Neuwied
Die anstehende Fusion der Verbandsgemeinden Linz und Bad Hönningen, sowie möglicherweise Unkel, beschäftigt derzeit die Verantwortlichen vor Ort.
Ellen Demuth fragt in diesem Zusammenhang in Mainz nach, welche Hilfestellung es seitens der Landesregierung gibt: