Die stellv. CDU-Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Ellen Demuth freute sich in dieser Woche eine Besuchergruppe aus ihrem Wahlkreis im Landtag in Mainz begrüßen zu können.
Die stellv. CDU-Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Ellen Demuth stimmt ihrem Kollegen, dem CDU-Landtagsabgeordnete und Sprecher für Katastrophenschutz, Dennis Junk, zu: Die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren und Hilfsorganisationen benötigen weiterhin dringend mehr Ausbildungsplätze an der Landesfeuerwehr- und Katastrophen-schutzakademie. Nur 34 Prozent der benötigten Ausbildungsplätze für das Jahr 2024 wurden genehmigt – Über 6.000 beantragte Ausbildungsplätze wurden verwehrt.
FAHRT AUSGEBUCHT!
Wer Krankheitskosten beim Landesamt für Finanzen geltend macht, muss viel Geduld und ggf. auch Rücklagen haben. Diese Erfahrung machen seit Längerem viele Betroffenen.
Die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen der Bundesländer Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Saarland und Schleswig-Holstein fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme zur Rettung des Bereitschaftsdienstsystems in den Bundesländern die Sozialversicherungspflicht für die so genannten ‚Poolärzte‘ aufzuheben.
Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts wird die Kassenärztliche Vereinigung (KV) den Notdienst in den Bereitschaftspraxen Altenkirchen und Andernach nicht mehr anbieten. Sie schließen zum 1. Januar 2024. „Das ist ein schwerer Schlag für die ambulante Versorgung in der Region“, so die Abgeordnete Ellen Demuth.
Anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse zur Umfrage „Fachkräfte aus den Kindertages-stätten evaluieren das Kita-Zukunftsgesetz Rheinland-Pfalz“ des Kita-Fachkräfteverbands äußert sich die CDU-Landtagsfraktion und mit ihr die stellvertretende Vorsitzende Ellen Demuth, wie folgt:
Während der 7-tägigen Übung für zivile Führungskräfte durfte sie die Arbeit der dort stationierten Bundeswehrangehörigen hautnah miterleben. Untergebracht war die Gruppe der Informationsveranstaltung in der General-Fellgiebel-Kaserne Pöcking.
Seit einigen Jahren wird der Aktionstag Schichtwechsel von der Bundesarbeitsgemeinschaft für behinderte Menschen organisiert. Auch in diesem Jahr nahm Landtagsabgeordnete Ellen Demuth die Gelegenheit wahr, die Blickwinkel zu wechseln, und wertvolle Erfahrungen zu sammeln.
Die Rhein-Zeitung berichtet in dieser Woche über einen neuen Kita-Bau in Puderbach, wo bei einem Bauvolumen von 7,5 Millionen von der Verbandsgemeinde die stolze Summe von 40.000 Euro für Kunst am Bau aufgebracht werden muss, weil die Kita vom Land Rheinland-Pfalz gefördert wird. Verbandsbürgermeister Volker Mendel stellt die Forderung an die SPD-geführte Landesregierung, dass diese Praxis auf den Prüfstand gehört.
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Mitglied im Medien-ausschuss, Ellen Demuth, stimmt ihrem Kollegen Peter Moskopp, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Digitalisierung und Transformation, zu und erklärt zur in dieser Woche vorgestellten Digitalstrategie des Landes:
Zur alljährlichen Waldbegehung trafen in dieser Woche die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger Forstamtsdirektor Uwe Hoffmann und Revierleiter Thomas Tullius im Linz-Unkeler Forst.
„Eine Förderung der entstandenen Kosten zur Erlangung der Betriebserlaubnis wird seitens des Landes nicht gewährt,“ so lapidar wischt die rheinland-pfälzische Landesregierung die Nachfrage der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktíon, Ellen Demuth, ob es Unterstützung für Vereine gibt, zur Seite.
Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz möchte Vereine und andere gemeinnützige Organisationen bei GEMA-Gebühren unterstützen. Die Idee: Das Land soll im Rahmen der Ehrenamtsförderung die Gebühren bei nicht-kommerziellen Vereinsfesten, also bspw. Feste bei denen keine Eintritte genommen werden, übernehmen.
Die kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz haben Mitte September ein Rechts-gutachten zur Frage der Erstattung von Flüchtlingskosten an die Kommunen durch das Land vorgelegt. Ellen Demuth berichtet, wie die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz dies bewertet:
