PLENUM AKTUELL
22. und 23. Juni 2016
CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Informieren Sie sich ausführlich über unsere Themen für die Plenarsitzungen in dieser Woche:
Ellen Demuth ist neues Mitglied des Kuratoriums der Stiftung Caput Limitis
Die Stiftung der Römerwelt in Rheinbrohl, Caput Limitis, welche 2005 gegründet wurde, hat die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth in ihrer letzten Sitzung einstimmig als Beisitzerin in ihr „Kuratorium“, den Vorstand der Stiftung, berufen. Demuth tritt damit die Nachfolge des ausgeschiedenen Mitgliedes Werner Wittlich an.
Die Stiftung ist Eigentümer und Betreiber der Römerwelt Rheinbrohl und des Infor-mationszentrums des Limes in Rheinland-Pfalz. Ihr Zweck ist die Förderung der Kultur-, Denkmal- und Landschaftspflege.
Ellen Demuth: Kein positiver Trend erkennbar bei Kommunaler Finanzausstattung
Nach dem aktuellen Kommunalbericht des Landesrechnungshofes ist die finanzielle Lage der Städte, Gemeinden und Kreise in Rheinland-Pfalz weiterhin besorgniserregend, erklärt Ellen Demuth.
Demuth fragt nach: Kommunal- und Verwaltungsreform – Fusion der Verbandsgemeinde Waldbreitbach
Die Verbandsgemeinde Waldbreitbach muss, aufgrund ihrer Einwohnerzahl von unter 12.000 Einwohnern, als eine der kleineren Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz mit einer oder mehreren anderen Verbandsgemeinden fusionieren.
Demuth: Nach den Hochwasser durch Unwetter ist unbürokratische Hilfe des Landes erforderlich – Dank an Helfer
Ein runder Tisch mit betroffenen Landräten und Bürgermeistern, den die neue Landesregierung in dieser Woche zusammenrief, bringt hoffentlich schnell konkrete Ergebnisse und schnelle unbürokratische Hilfe, fordert die CDU-Abgeordnete Ellen Demuth.
Ellen Demuth: Haltung der SPD-geführten Landesregierung im Bundesrat ist falsch – Anzahl der sicheren Herkunftsländer muss weiter ausgeweitet werden
Die Landesregierung hat angekündigt, sich bei der Entscheidung über weitere sichere Herkunftsländer für Asylbewerber im Bundesrat am Freitag zu enthalten. Dazu erklärt Ellen Demuth:
Demuth: Kleine Anfrage zum Thema Kostenübernahme Schülerbeförderung
Das Thema Kostenübernahme Schülerbeförderung zu privaten anerkannten Ersatzschulen in NRW beschäftigt neben den betroffenen Familien und Kommunen auch den Kreistag Neuwied schon seit längerem.
CDU Linz ehrt Mitglieder und diskutiert Stadtentwicklung
Ellen Demuth, Vorsitzende der CDU-Linz, konnte kürzlich viele Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Linz bei der Mitgliederversammlung in der Gaststätte „Zur alten Post“ begrüßen.
Demuth: Polizei braucht mehr Personal im Kampf gegen Wohnungseinbrüche
CDU fordert die Landesregierung schon lange zum Handeln auf
Eine länderübergreifende Zusammenarbeit beim Kampf gegen Wohnungseinbrüche ist überfällig. Wir haben deshalb schon im vergangenen Jahr gefordert, eine Koordinierungsstelle beim LKA einzurichten. Diese sollte einen Informationsaustausch mit anderen Bundesländern, aber auch mit den deutschen Nachbarländern organisieren und bearbeiten.
Demuth stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Der neue Landtag hat sich konstituiert und die Ausschüsse wurden neu benannt und zusammengesetzt. Die konstituierenden Sitzungen haben jeweils stattgefunden.
Ellen Demuth ist in der neuen Legislaturperiode stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz. Vorsitzender des Ausschusses ist der SPD-Abgeordnete Jochen Hartloff.
Demuth besucht Demokratie-AG der Nelson-Mandela-Schule in Dierdorf
Ende Mai besuchte die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth die Nelson-Mandela-Realschule in Dierdorf. Dort wurde sie von den Schülerinnen und Schülern der Demokratie-AG erwartet. Die Demokratie-AG der Realschule in Dierdorf hat großen Zulauf, zwischen 40 und 50 Interessierte besuchen wöchentlich den Arbeitskreis.
Demuth ist neue Sprecherin für Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion
Der Landtag für die Wahlperiode bis 2021 in Rheinland-Pfalz hat sich am 18. Mai 2016 konstituiert und die CDU-Landtagsfraktion hat die Aufgaben in der neuen Fraktion aufgeteilt.
Ellen Demuth wird neue Verbraucherschutzbeauftragte der CDU-Fraktion
Julia Klöckner nimmt Demuth in Führungsteam auf
FORTSETZUNG DER KONSTITUIERUNG DER CDU-LANDTAGSFRAKTION
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, teilt mit:
„Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung die Arbeitskreisvorsitzenden und Beauftragten der Fraktion gewählt und ihre Ausschussvorsitzenden nominiert. Wir haben ein kompetentes Team aus erfahrenen und jüngeren Politikerinnen und Politikern als Gegenspieler zur Regierung gebildet. Unser Anspruch ist, eine kritisch-konstruktive Opposition zu sein.“
Helferabend - Dankeschönfest
Liebe Freundinnen und Freunde in der CDU,
liebe UnterstützerInnen und HelferInnen im Landtagswahlkampf 2016,
gerne möchte ich mich bei Euch für Eure tolle Unterstützung und Hilfe im Landtagswahlkampf bedanken!
Demuth unterstützt Bewerbung Neuwieds für die Landesgartenschau 2022
Vor kurzem hatte Oberbürgermeister Roth Vertreter aus Politik und Verwaltung aus dem Umkreis von Neuwied eingeladen, um das Konzept für die Bewerbung Neuwieds um die Landesgartenschau 2022 vorzustellen.
Koalitionsvertrag lässt Kreise und Gemeinden weiter im Regen stehen
Demuth: Rot-Gelb-Grün reagiert nicht auf schlimme finanzielle Notlage der Gemeinden und Städte
Rot-Gelb-Grüne Koalition in Rheinland-Pfalz plant Stellenabbau bei Landesbediensteten
Demuth: Für neues Ministerium müssen Landesbedienstete mit Stellenverlust rechnen
Laut Koalitionsvertrag will die designierte neue Regierung in Rheinland-Pfalz 2.000 Stellen von Landesbediensteten in den nächsten Jahren abbauen. Was bedeutet das konkret? Diese Frage stellt sich zwingend.
Unterrichtsausfall in Rheinland-Pfalz
Demuth: Ampelkoalition will etwas abschaffen, was es bisher angeblich gar nicht gab
Die SPD hat in einem Interview mit der Rhein-Zeitung versprochen, die neue Regierung werde den Unterrichtsausfall abschaffen.
Demuth: „Es ist kaum zu glauben, dass die Ampelkoalition etwas abschaffen will, was es nach den Beteuerungen der bisherigen rot-grünen Landesregierung gar nicht gibt. SPD-Schulminister hatten 25 Jahre lang Zeit, eine 100%ige Unterrichtsversorgung zu gewährleisten. Stattdessen haben sie den Eltern über 2 ½ Jahrzehnte hinweg erzählt, dass es eigentlich gar keinen Unterrichtsausfall gibt!“
Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen
Demuth: Rot-Gelb-Grün schaltet die Ampel für Landwirtschaft und Weinbau auf Spaltung
Nach dem Entwurf des Koalitionsvertrages von SPD, FDP und Grünen wird die Zuständigkeit für Landwirtschaft und Weinbau in „ökologisch“ (Grüne) und „konventionell“ (FDP) gespalten und auf zwei unterschiedliche Ministerien verteilt. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth:
„Anstatt das zu fördern, was der Berufsstand schon längst vollzogen hat, nämlich den wechselseitigen Respekt und die Anerkennung der Leistung des anderen, spaltet die künftige Regierung den Berufsstand. Das ist kontraproduktiv und nicht Ausdruck einer nachhaltigen und konsistenten Landwirtschafts- und Weinbaupolitik, sondern eines mühsamen Koalitionskompromisses zu Lasten der Bauern und Winzer.
Ellen Demuth: Ganz Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen!
Wahlkreis erneut deutlich gewonnen
Sie, die Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis Linz-Rengsdorf haben mich mit über 40 % der Wählerstimmen zur Landtagsabgeordneten dieses Wahlkreises wiedergewählt. Mit einem deutlichen Vorsprung von fast 10 % vor der Kandidatin der SPD habe ich den Wahlkreis gewonnen und konnte mein persönliches Ergebnis sogar noch einmal verbessern.