Ellen Demuth fordert mehr Landesmittel für Straßenbau

In Anbetracht der bevorstehenden Haushaltsberatungen im rheinland-pfälzischen Landtag hatte die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth eine Übersicht der sanierungsbedürftigen Landesstraßen im Kreis Neuwied an Ministerin Schmitt nach Mainz geschickt.

Demuth erinnert: „Gemeinsam mit vielen Orts-, Stadt- und Verbandsgemeinde-bürger-meisterinnen und -bürgermeistern habe ich diese Liste erarbeitet. Der Zustand vieler Landesstraßen im Norden von Rheinland-Pfalz ist seit Jahren ein wachsendes Ärgernis für die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Vielfach habe ich, ebenso wie die Verantwortlichen aus den verschiedenen Städten und Gemeinden, darauf hingewiesen.“

Die zuständige Ministerin Daniela Schmitt hat das Schreiben mittlerweile beantwortet. „Maßnahmen zur Verbesserung des Straßennetzes“, so schreibt sie, „können nur im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Landes insgesamt und insbesondere der Mittel erfolgen, die der Landtag als Haushaltsgesetzgeber für den Straßenbau zur Verfügung stellt.“

„Das Land Rheinland-Pfalz, und damit die SPD-geführte Landesregierung,“ kritisiert Demuth, „investiert seit vielen Jahren zu wenig in den Straßenbau, und hat dabei den Norden des Landes offenbar am wenigsten im Blick. Viele Landesstraßen verfallen immer mehr, weil sie nur notdürftig ausgebessert werden. Ich halte es für wichtig, für die Sanierung der aufgeführten Straßen mehr Finanzmittel in den Landeshaushalt einzustellen. Dafür setze ich mich im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen weiterhin mit Nachdruck ein.“