Gigabit-Strategie der SPD-geführten Landesregierung ist ein Reinfall

Ellen Demuth, Mitglied im Medien-Ausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages, stellt zum heutigen Bericht der Rhein-Zeitung über die Verfügbarkeit von Gigabit-Anschlüsse in rheinland-pfälzischen Gewerbegebieten kritisch fest: „Nur rund 12 Prozent aller Gewerbegebiete in Rheinland-Pfalz verfügen über zukunftsfähige Internetanschlüsse. Das ist eine niederschmetternde Statistik, und fatal für unseren Wirtschaftsstandort.“

Demuth stellt weiter fest: „Rheinland-Pfalz befindet sich im digitalen Tiefschlaf – das betrifft die Versorgung von Gewerbegebieten mit schnellem Internet genauso wie private Haushalte. Gigabit-Anschlüsse sind ein zentraler Standortfaktor und stellen die wichtigste Voraussetzung für einen dynamischen Fortschritt der rheinland-pfälzischen Wirtschaft dar. Die Landesregierung und die sie tragenden Ampelfraktionen aus SPD, Grünen und FDP haben wertvolle Zeit für einen gezielten Aufbau zeitgemäßer Strukturen verstreichen lassen – zum Leidwesen vieler Unternehmerinnen und Unternehmer. Die eklatanten Missstände der Internetversorgung in Rheinland-Pfalz kennt jeder von uns aus eigener Anschauung.“  

 

Die CDU-Landtagsfraktion hat Vorschläge erarbeitet, um Rheinland-Pfalz aus dem digitalen Tiefschlaf zu holen: „Die Erschließung mit Glasfaser muss insgesamt beschleunigt werden. Dies ist im Hinblick auf den Wettbewerb mit Unternehmen aus dem Ausland und den anderen Bundesländern dringend erforderlich.

 

Ein Breitbandkompetenzzentrum und eine Clearingstelle sind vorhanden, diese müssen zusammengeführt werden. Dort brauchen wir mehr Fachpersonal als Ansprechpartner und Koordinierer bis zur Kreisebene für die Telekommunikationsunternehmen und Kommunen.

 

Die Kommunen selbst dürfen wir nicht weiter alleine lassen, sondern müssen ihnen proaktiv zur Seite stehen. Die CDU wird Dörfer, Städte und Gemeinden dahingehend unterstützen, dass sie Betreibermodelle nutzen und bei normalen Sanierungs- und Erschließungsarbeiten gleich Glasfaser in die Erde einbringen. Tiefbaukapazitäten müssen effektiv genutzt werden.“

 

Demuth abschließend: „Es wurde viel zu viel Zeit vertan, Rheinland-Pfalz muss jetzt schnell und unbürokratisch den Anschluss an die Zukunft schaffen.“