Mittel für Sprachförderung im Landkreis Neuwied

Demuth fragt nach

Demuth möchte wissen, wie hoch die Mittel für Sprachförderung in den Kindertagesstätten im Landkreis Neuwied sind und hat folgende Kleine Anfrage an die rot-grüne Landesregierung gestellt:

Eigenständige Jugendpolitik für Rheinland-Pfalz

Demuth fragt nach

Bereits in einer Pressemitteilung vom 30.06.2014 des Ministeriums für Integration, Familie Kinder, Jugend und Frauen hat Ministerin Irene Alt angekündigt, dass sie ein Bündnis für eine eigenständige Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz schmieden will.  Monate später, im November 2014 hat die Ministererin das gleiche Vorhaben dann in der aktuellen Stunde „Jes! Jung. Eigenständig. Stark – Dialog neue eigenständige Jugendpolitik Rheinland-Pfalz“  wiederholt.


CDU Gemeindeverband Bad Hönningen nominiert Ellen Demuth einstimmig zur Landtagskandidatin des Wahlkreises III

Nach dem Gemeindeverband Rengsdorf nominiert nun auch der Gemeindeverband Bad Hönningen Demuth einstimmig als Kandidatin

Auf der Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Bad Hönningen standen neben der Wahl von Peter Haardt als neuem Gemeindeverbandsvorsitzenden, die Vorbereitungen für die Landtagswahl 2016 im Mittelpunkt. Die Mitglieder des Gemeindeverbandes wählten ihre Delegierten für die Vertreterversammlung zur Aufstellung des CDU Wahlkreisbewerbers  im Juni.

Junge Union Neuwied nominiert Demuth und Röder

Ellen Demuth ist Landtagskandidatin der Jungen Union für Wahlkreis III

Der Kreisverband der Jungen Union Neuwied hat auf seiner letzten Vorstandssitzung seine Kandidaten für die Landtagswahl 2016 nominiert. Im Wahlkreis 3 Linz/Rengsdorf sprach sich der Nachwuchsverband der CDU für die 32-jährige Ellen Demuth aus. Demuth ist ehemalige Kreisvorsitzende der JU Neuwied und gehört bereits seit 2011 dem rheinland-pfälzischen Landtag an. „Wir sind stolz, dass eine von nur zwei JU-Landtagsabgeordneten aus unserem Kreisverband kommt“, sagte der Kreisvorsitzende Simon Solbach und ergänzte: „Ellen Demuth hat bereits 2011 ihren Wahlkreis deutlich gewonnen. Wir sind überzeugt, dass ihr das auch im nächsten Jahr gelingen wird und so der lange überfällige Machtwechsel in Mainz herbeigeführt werden kann.“

Landesregierung übernimmt Abschluss im öffentlichen Dienst für Beamte

Ellen Demuth : Durchschaubares Manöver kann Unrecht nicht gutmachen

„Den Beamten des Landes ist über Jahre hinweg Unrecht geschehen. Die Übernahme des Abschlusses im öffentlichen Dienst für die Beamten kann dieses Unrecht nicht gut machen“, sagt Ellen Demuth.

Die Deckelung der Beamtenbesoldung auf fünf Mal ein Prozent sei verfassungswidrig gewesen. Das bevorstehende Urteil des Verfassungsgerichts am 5. Mai sei der eigentliche Grund für den heute bekannt gegebenen Schritt. „Da kam der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst gerade recht“, kommentiert Ellen Demuth die Entscheidung.

 

Demuth fragt nach: Wahl des Beirates für Integration und Migration im Kreis Neuwied

Landtagsabgeordnete Ellen Demuth, CDU, hat bei der rot-grünen Landesregierung nachgefragt, wie viele Menschen in den Verbandsgemeinden und der Stadt Neuwied  berechtigt waren, an der Wahl zum Beirat für Integration und Migration teilzunehmen.

Hintergrund der Anfrage ist die sehr geringe Wahlbeteiligung an dieser Wahl.

Aus der Antwort des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen geht hervor, dass im Kreis Neuwied 11.241 Personen wahlberechtigt waren, wovon 452 ihr Wahlrecht nutzten, davon 154 als Briefwähler. Die Wahlbeteiligung lag somit im Kreis Neuwied bei 4,02 Prozent und damit noch unter dem Landesdurchschnitt von 9,23 Prozent.

Auswirkungen der Aussetzung der Absenkung der Klassenmesszahl an IGSen und Gymnasien für betroffene Schulen, Schüler und Lehrer

Demuth fragt nach

Die CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth kritisiert die Entscheidung der Landes-regierung, die Klassenmesszahlen bei 28 zu belassen. „Wir haben als CDU schon lange kleinere Klassen gefordert. Die Landesregierung hatte dann die Absenkung auf 25 Schüler pro Klasse an Gymnasien und Integrierten Gesamtschule (IGS) versprochen. Mit der neuen Entscheidung macht sich die rot-grüne Landesregierung wieder einmal unglaubwürdig“, erklärt Demuth dazu.

 

Einladung Mainzer Sicherheitsgespräch

CDU Landtagsfraktion lädt ein

Im Rahmen der „Woche der Inneren Sicherheit“ der CDU-Landtagsfraktion findet 

am 23. April 2015, um 18:30 Uhr
im Plenarsaal des Mainzer Landtages 

das Mainzer Sicherheitsgespräch zum Thema „Zunehmende Wohnungseinbrüche – Wie ist ein besserer Bürgerschutz möglich?“ statt. 

Zu diesem Gespräch konnten wir Oberstaatsanwalt Folkmar Broszukat von der Staatsanwaltschaft Mainz und Kriminalhauptkommissar Christian Soulier, stellvertretender Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), gewinnen.

Im Kampf gegen den Bahnlärm darf die rot-grüne Landesregierung sich nicht aus der Verantwortung stehlen

Demuth fordert Landesregierung auf, notwendigen finanziellen Anteil zu leisten.

Trotz der Konkurrenz der Bahnstrecke am Mittelrhein zu anderen Bahnstrecken in Deutschland haben die rheinland-pfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten durchgesetzt, dass der Bund erhebliche Mittel für die Lärmsanierung der Mittelrheinstrecke bereitstellt. Einzige Bedingung hierfür ist, dass sich die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Hessen finanziell an der Maßnahme beteiligen. Demuth: „Vor diesem Hintergrund ist es nicht akzeptabel, dass sich die rot-grüne Landesregierung weigert, Landesmittel zur Reduzierung des Bahnlärms im Mittelrheintal einzusetzen.“ Diese Weigerung hatte der Vertreter der Landesregierung kürzlich beim 2. Bahnlärm Kongress von Pro Rheintal in Boppard wiederholt.

 

PLENUM AKTUELL

Die CDU Landtagsfraktion informiert

Nachfolgend finden Sie "Plenum Aktuell" mit allen Informationen über die Plenarsitzungen in dieser Woche.

Demuth fragt nach: Islamischer Religionsunterricht an rheinland-pfälzischen Schulen

Landtagsabgeordnete Ellen Demuth hat bei der rot-grünen Landesregierung nachgefragt, an welchen Grundschulen und weiterführenden Schulen in Rheinland-Pfalz islamischer Religionsunterricht stattfindet. Sie möchte wissen, welche Haltung die Landesregierung bezüglich der Einführung eines flächendeckenden Angebots von islamischem Religionsunterricht an rheinland-pfälzischen Schulen vertritt und wie sie die Einführung eines Lehrstuhls für Islamwissenschaften an einer rheinland-pfälzischen Hochschule beurteilt.
Außerdem will Demuth wissen, welche Schlüsse die Landesregierung aus dem Pilotprojekt des Islam-Unterrichts an der Grundschule Ludwigshafen-Pfingstweide gezogen hat.

Demuth fragt nach: Verkehrssituation Zu- und Abfahrt an der Rheinfähre in Linz

Die Zufahrt zu der Rheinfähre von Linz nach Kripp führt über die Bundesstraße 42, die stets stark befahren ist. Durch auf die Rheinfähre wartende Fahrzeuge entsteht besonders in den Stoßzeiten des Berufsverkehrs morgens und abends ein Rückstau bis auf die Bundesstraße, der mitunter zu erheblichen Verkehrsbehinderungen führt. Ebenso bildet sich in den Stoßzeiten ein starker Rückstau von Fahrzeugen, die von der Fähre kommend auf die Bundesstraße auffahren wollen. Fahrzeuge, die, von der Fähre kommend, auf die Bundesstraße Richtung Bonn fahren wollen, haben oft aufgrund des starken Verkehrsaufkommens auf der B 42 starke Schwierigkeiten, links abzubiegen und sich einzufädeln.


Einladung zum Gesprächsforum „Solide Finanzen für Soziale Fairness“



Am

24. März 2015
um 19.30 Uhr

findet im Sitzungssaal der CDU-Landtagsfraktion, Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz 

das

GESPRÄCHSFORUM "SOLIDE FINANZEN FÜR SOZIALE FAIRNESS"
-Länderfianzausgleich zwischen Solidarität und Selbstverantwortung-

statt.

Zu Gast sind der hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und sein Kollege aus dem Saarland Stephan Toscani.

Herzliche Einladung an alle Interessierten, sehen Sie auch in den Link dazu!