Zum aktuellen Jahresbericht des Landesrechnungshofes stimmt Ellen Demuth, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, mit ihren Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion überein und stellt fest:
Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth interessierte, ob das Thema Impfpassfälschung auch im Kreis Neuwied Anlass zu Ermittlungen und Strafanzeigen geworden ist. Aus diesem Grunde hat sie bei der rheinland-pfälzischen Landesregierung nachgefragt.
Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth freute sich Ende der vergangenen Woche sehr über einen besonderen Termin in Linz: Zur Erinnerung an in Linz ansässige jüdische Mitbürger, welche der Nazi-Herrschaft zum Opfer gefallen sind, wurden 12 Stolpersteine verlegt.
Ellen Demuth, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, erklärt: „Ich kandidiere als stellvertretende Vorsitzende der CDU-Rheinland-Pfalz, weil ich mich in verantwortlicher Position mit meiner Persönlichkeit, zielstrebig, motiviert und erfahren, dafür einsetzen möchte, dass wir als CDU Vertrauen zurückgewinnen.
In den frühen Morgenstunden des heutigen Montages sind eine Polizistin und ein Polizist während einer Verkehrskontrolle in der Nähe von Kusel erschossen worden.
Nachdem die Ampelkoalition noch im vergangenen September eine kommunale Altschuldenlösung der CDU-Landtagsfraktion im Parlament blockiert hatte, konnte nun mit der gemeinsamen Verständigung auf eine Verfassungsänderung der Weg für eine Entschuldung bereitet werden. Hierzu erklärt die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth:
Ellen Demuth, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, blickt sorgenvoll auf die Problematik rund um die drohende Schließung des traditionsreichen Gymnasiums auf der Insel Nonnenwerth.
Viele Nutzer des ÖPNV werden wohl in den nächsten Wochen leidvolle Erfahrungen machen: Sie stehen an der Bushaltestelle und der Bus kommt nicht. Sie kommen zu spät zur Arbeit, nach Hause und die Kinder kommen zu spät zur Schule.
„Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, kurz GEW, übt verheerende Kritik an der Umsetzung des Kita-Gesetzes in Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung hat die Kindertagesstätten gegen die Wand gefahren. Das Kita-Zukunftsgesetz ist ein Kita-Zumutungsgesetz“, teilt Ellen Demuth die Meinung ihrer CDU-Fraktionskollegen, im Anschluss an die heutige GEW-Pressekonferenz.
Die CDU-Landtagsfraktion startet in das Jahr 2022 mit ihrer traditionellen Klausurtagung – allerdings unter Corona-Bedingungen. Nach internen Online-Veranstaltungen am Mittwoch, unter anderem mit dem Manager Klaus Kremper und dem Journalisten Michael Bröcker, sind die Fraktionsmitglieder am Donnerstag in Kleingruppen zu unterschiedlichen Terminen ins Ahrtal gereist, um sich im Hochwassergebiet einen persönlichen Eindruck zu verschaffen.
Die CDU-Landtagsfraktion bezweifelt, ob Schulunterricht und Kita-Betreuung in Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund rasant steigender Omikron-Ansteckungen infektionssicher stattfinden kann.
„Nicht in allen Familien geht es an Weihnachten besinnlich zu. Jahr für Jahr steigt an den Feiertagen die Gewalt im häuslichen Umfeld – Gewalt, die sich in vielen Fällen gegen Frauen richtet und alle Gesellschaftsschichten betrifft. Wohlfahrtsverbände wie der Deutsche Caritasverband weisen zusätzlich auf die Zunahme der Gewalt während der vergangenen Corona-Monate hin.
Landtagsabgeordnete Ellen Demuth freut sich in diesen Tagen über ein vorzeitiges Weihnachtsgeschenk: Die Jury des Focus Magazins wählte sie in den Kreis der ‚100 Frauen des Jahres 2021‘.
Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe sind in dieser Woche ins Ahrtal gereist, um sich bei verschiedenen Vor-Ort-Terminen im Hochwassergebiet einen persönlichen Eindruck der Lage zu verschaffen. Als Sachverständiger erläuterte Prof. Georg Wieber, Präsident des Landesamtes für Geologie und Bergbau, die geo-morphologischen und topografischen Besonderheiten des Ahrtals. Besonders bewegend war für die Mitglieder der Besuch des Lebenshilfehauses in Sinzig, wo in der Flutnacht 12 Menschen ums Leben kamen.
Der rheinland-pfälzische Landtag hat in dieser Woche die Wahlfrauen und -männer für die 17. Bundesversammlung zur Wahl des deutschen Staatsoberhaupts gewählt. Diese wird am 13. Februar 2022 in Berlin stattfinden.
