Bund-Länder-Beschluss aktuell/ Regeln in RLP



Neue Regelungen

Am Freitag hat der Bundestag der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Auch die Länderkammer, der Bundesrat, ließ das Gesetz passieren.
 

Geändertes Infektionsschutzgesetz:

Seit dem 20. März fallen die Corona-Regeln weitgehend weg. Ein Basis-Schutz wie die Maskenpflicht, etwa in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen, bleibt aber bestehen. Auch die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie die Testpflicht an Schulen sollen erhalten bleiben


Gleichzeitig sollen strengere lokal begrenzte Regelungen gelten, wenn es die Infektionslage vor Ort erfordert und das jeweilige Landesparlament dies beschließt.


Weitere Informationen finden Sie HIER.


(Quelle Bundesregierung)

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Rheinland-Pfalz passt Corona-Regelungen an

zum 1. Mai 2022 gilt die ÄNDERUNG der 33. Corona-Bekämpfungsverordnung, gültig bis zum 28. Mai 2022.

HIER  finden Sie die 33. Corona-Verordnung.

Dazu gibt es auch eine Begründung.




Regelungen in Rheinland-Pfalz:

Maskenpflicht bleibt im medizinischen Bereich, in Pflegeeinrichtungen und im ÖPNV

Ab dem 3. April 2022 entfallen die meisten verpflichtenden Corona-Regeln in Rheinland-Pfalz. Auch wird es zunächst keine Hotspot-Regelung mehr geben. Hintergrund ist die vom Bundeskabinett beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes.

Es bleiben aber noch die Basis-Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht in Krankenhäusern, in Arztpraxen, in Pflegeeinrichtungen oder im ÖPNV. Die Maskenpflicht im Einzelhandel entfällt. Sich selbst und andere zu schützen bleibt sehr wichtig und liegt jetzt noch mehr in der Eigenverantwortung jedes Einzelnen. Die Maske bleibt ein gutes Mittel, um die Verbreitung von Viruserkrankungen einzudämmen. In der aktuellen Lage ist es dringend geboten, weiterhin dort eine Maske zu tragen, wo sich Menschen spontan begegnen oder sich nicht kennen.

Unser Ziel ist es, dass wir einen Umgang mit dem Virus finden, der sich in die Richtung entwickelt, dass Menschen mit Symptomen möglichst Begegnungen vermeiden und jene, die symptomfrei sind wieder an die Arbeitsstätte zurückkehren können. Dazu werden wir in Rheinland-Pfalz eine sogenannte Arbeitsquarantäne ermöglichen. Das Instrument der Arbeitsquarantäne kann nach Absprache zwischen Beschäftigten und Arbeitgebern vereinbart werden. Es gelten strenge Maßnahmen wie eine FFP2-Maskenpflicht. Kontakte sind auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Zudem kann so leichter auch die Versorgung von infizierten Patientinnen und Patienten durch infiziertes, aber nicht erkranktes Personal sichergestellt werden. Eine bisher erforderliche Genehmigung durch die Gesundheitsämter wird zudem entfallen.

Für die Schulen kündigte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig die Regelung an, dass es ab dem 4. April zwei Mal pro Woche ein anlassloses Testangebot für die Schülerinnen und Schüler sowie das schulische Personal geben wird. Auch nach den Osterferien wird diese Regelung noch eine Woche weitergeführt. Wie es danach weitergeht, wird mit Blick auf die Gesamtsituation entschieden und frühzeitig informiert. Es bleibt weiterhin dabei, dass sich eine Lerngruppe nach Auftreten eines Infektionsfalls für fünf aufeinanderfolgende Schultage selbst testen muss. Auch im Bereich der Kitas wird die anlassbezogene Testpflicht fortgesetzt. Das bedeutet, dass nach einem Infektionsfall für alle Kontaktpersonen eine Absonderungspflicht besteht. Die betroffenen Kinder und die Beschäftigten können erst dann wieder in die Kita zurückkehren, wenn sie sich mit einem Antigen-Schnelltest einer zertifizierten Teststelle (sog. PoC-Antigentest) freigetestet oder sich zehn Tage abgesondert haben.

Was genau in Rheinland-Pfalz im Corona-Frühjahr 2022 ab dem 03. April 2022 gilt/ nicht gilt, lesen Sie HIER.  

(Quelle corona.rlp.de)